Noch einmal: NÖN und Bahn

Aus gegebenem Anlass des NÖN-Artikels vom Dienstag: Ein letztes Wort des Teams Anzbach SPÖ zum Thema „Kleinbahnhöfe“.
Es ist uns ein Anliegen zu sagen, dass wir in dieser Sache von Anfang an primär unser Hintergrundwissen über die (potenzielle?) Schließung der Kleinbahnhöfe mit den Bürgerinnen und Bürgern Maria Anzbachs teilen wollten. Das ist von Vielen überhört oder bewusst übergangen worden, wenn uns vorgeworfen wurde, wir hätten uns nie für den Erhalt der Bahnhöfe eingesetzt und würden es auch jetzt nicht tun. Deshalb haben wir versucht, einen über unseren Punkt in dieser Sache informierenden Artikel über die NÖN der Anzbacher Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Artikel ist – von wem auch immer -, sagen wir es salopp, eine kleine Wahlwerbung für die VP Maria Anzbach gemacht worden. Das ist wohl mit Blick auf die politischen Verhältnisse nicht verwunderlich und greift uns weder persönlich an noch macht es uns grantig. In aller Klarheit muss aber gesagt werden, dass es ein Armutszeugnis für das demokratische Miteinander und eine vermeintlich transparente Politik ist, wenn man sich mit wichtigen Informationen über starke Informationskanäle offenbar nicht an die Anzbacher Bevölkerung wenden darf. Das bedauern wir zutiefst und möchten unseren eigentlichen (!) Artikel daher auf diesem – wenn auch weniger wirksamen – Kanal teilen:

Team Anzbach SPÖ klärt auf!

Die Schließung der Kleinbahnhöfe Unter-Oberndorf und Hofstatt, die Neusituierung des Bahnhofs Maria Anzbach. Darüber wird dieser Tage in Maria Anzbach viel gesprochen, diskutiert und versprochen. Wie hat sich die ganze Sache eigentlich entwickelt? Und vor allem: Welche Wahrheiten stecken hinter der Sache wirklich? Das Team Anzbach SPÖ deckt auf.
Ausgangspunkt der Debatte ist, dass die beiden Kleinbahnhöfe immer geringer frequentiert werden und dass der Bahnhof Maria Anzbach von seiner Baulage her betrachtet suboptimal im Hang liegt und nicht behindertengerecht angelegt ist. Das Angebot, das der VOR als Besteller, die ÖBB als Betreiberin und das Land als Geldgeber der Gemeinde unterbreitet hat, war und ist unverändert bis heute: Der Neubau des Anzbacher Bahnhofs in etwa auf der Höhe des Altersheimes wird fast ausschließlich vom Land, VOR und ÖBB finanziert. Eine Bedingung dafür war und ist die Schließung der beiden kleinen schwach frequentierten Bahnhöfe.
In einer Mailkorrespondenz mit einem Anzbacher Mitbürger aus 2016 versichert Bürgermeisterin Karin Winter, dass man sich grundsätzlich um den Erhalt der Kleinbahnhöfe bemühen werde, schreibt aber gleichzeitig auch, dass Gegenbedingungen von VOR, ÖBB und Land akzeptiert werden würden, sollte der Bahnhof Maria Anzbach in der „Mitte“ (das heißt auf Altersheimhöhe) neugebaut werden. So weit, so gut. Wie aus Verhandlungsprotokollen und -dokumenten hervorgeht, hat sich die Gemeindeleitung dann 2017 für die Neubauvariante ausgesprochen – und damit in etwa drei Jahre vor den GRW akzeptiert und hingenommen, dass als Gegenbedingung die Kleinbahnhöfe eben geschlossen werden.
Sich der Sachlage allmählich bewusst werdend hat sich in Maria Anzbach eine Bürgerinitiative für den Erhalt der beiden Bahnhöfe herausgebildet. Gestützt durch eben diese Bürgerinitiative haben die Grün-Gemeinderäte im Dezember 2018 einen Dringlichkeitsantrag in den Gemeinderat eingebracht, in dem gefordert wurde, dass eine Resolution für den Erhalt der Kleinbahnhöfe verabschiedet werden soll. Dieser Antrag wurde durch die Stimmen der ÖVP und FPÖ abgelehnt. Vertröstet wurden alle Beteiligten mit einer für den Jänner 2019 geplanten Informationsveranstaltung.
Tatsächlich über die Bühne gegangen ist diese Veranstaltung im März 2019. Wenig überraschend: Die Vertreter des Landes, des VOR und der ÖBB haben die Bürgerinnen und Bürgern mehr oder weniger vor die vollendete Tatsache gestellt, dass die Bahnhöfe Unter-Oberndorf und Hofstatt 2025- 2027 geschlossen werden, während es von der Gemeindeleitung kein einziges klares Standing oder Kommentar gab. Die Wogen gingen hoch und noch höher und sind bis heute – wie man an der Initiative, die mittlerweile den Namen „Unsere Westbahnstrecke“ trägt, gut beobachten kann – nicht abgeklungen. Und das vollkommen zu Recht. Von niemandem, weder vom Land, von der ÖBB, vom VOR oder der Gemeinde gab es klärende, die Lage entschärfende Worte.
Glücklicherweise ist der Druck der Bevölkerung nach Klarheit aber immer stärker geworden, sodass sich auch die ÖVP veranlasst gesehen hat, Stellung dazu zu nehmen. Doch, siehe da! Nach drei Jahren des Herumlavierens und „Totschweigens“, der wenig klaren Worte an die Bevölkerung und beschwichtigenden Infos – obwohl im Hintergrund die Fäden längst gezogen worden waren für eine Schließung der Kleinbahnhöfe und den gut finanzierten Neubau des Bahnhofs Maria Anzbach – will sich die ÖVP Maria Anzbach plötzlich aus wahltaktischen Gründen für den Erhalt der kleinen Bahnhöfe einsetzen. „Wir sind für Haltestellen in Unter-Oberndorf und der Hofstatt mit einer deutlich verbesserten Taktfrequenz.“ Ein kleiner Satz auf einem ihrer Wahlwerbungsflyer mit einer großen Wirkung. Denn damit wird klar: Die ÖVP Maria Anzbach schlägt hier aus wahltaktischen Gründen einen drastischen Gesinnungswandel ein, der in der Sache nur bedeuten kann, dass ihnen die ehrliche und laufende Information der Bürgerinnen und Bürger Maria Anzbachs doch nicht so sehr am Herzen liegt, wie sie das gern darstellen. Das Team Anzbach SPÖ steht demgegenüber für eine offene, ehrliche und neue Kommunalpolitik im Dialog mit den Maria Anzbacherinnen und Maria Anzbachern zur Verfügung.

Zur gesamten Diskussion geht es hier.